Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma »waXXfactory.com GbR mbH« für Wachsprodukte und Erzeugnisse für den Dartsport
1. Allgemeines, Bestellungen
1.1 Als unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich diese, unsere Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Etwaige Bezugsbedingungen des Kunden - auch teilweise - bedürften zu ihrer
Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
1.2 Die nachstehenden Bedingungen sind im beiderseitigem Einverständnis Vertragsbestandteil zwischen
Kunde (Besteller, Käufer) und Lieferer (Verkäufer). Sie haben Vorrang vor jeglichen abweichenden
Bedingungen im Geschäftsverhältnis der Vertragspartner., wobei Abweichungen, Ergänzungen sowie
besondere Zusicherungen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und unterschriftlichen Bestätigung beider
Partner bedürfen. Mit der Bestellung erkennt der Besteller die im Internet auf der Webseite des Lieferers
veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.
1.3 Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen
oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen, mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn wir sie
schriftlich bestätigen.
1.4 Die Bestellung von Waren erfolgt durch den Kunden grundsätzlich durch Übermittlung des ausgefüllten
Bestellformulars im Online-Verfahren, per E-Mail oder Fax.
1.5 Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichten wir uns, den Kunden vor Annahme der
Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Der Vertragsabschluss kommt erst durch die
entsprechende Bestätigung durch die Fa. waXXfactory.com per E-Mail zustande.
1.6 Bei Verwendung der gelieferten Ware sind die dem Kunden bekannten/mitgeteilten Schutzrechte Dritter
zu beachten.
1.7 Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen schriftlich, also per Brief, Fax oder EMail,
widerrufen. Die Frist beginnt spätestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist an uns zu richten > Anschrift: Fa. waXXfactory.com
GbR mbH, Osterende 2a in 25980 Sylt / Morsum.
1.8 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren,
sind vom Kunden gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde die
empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Das Widerrufsrecht erlischt in dem Moment, in dem der Kunde die von der
Fa. waXXfactory.com GbR mbH erhaltene Ware ganz oder teilweise in Gebrauch nimmt. Dies gilt nicht,
wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft
üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von Euro 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
1.9 Bei berechtigter Ausübung des Widerrufsrechts werden wir dem Kunden den gezahlten Betrag
unverzüglich auf dem vom Kunden gewählten ZahIungsweg zurückerstatten.
2. Lieferung
2.1 Soweit wir eigene Verpackung und Transportmittel stellen, gelten unsere Verpackungsbedingungen.
2.2 Solange der Kunde mit dem Ausgleich einer Verbindlichkeit uns gegenüber im Rückstand ist, ruht unsere
Lieferpflicht.
2.3 Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer
angemessenen Nachfrist gegeben.
3. Berechnung
3.1 Mangels abweichender Vereinbarungen verstehen sich unsere Lieferungen ab unserem Betriebssitz,
ohne Verpackung und Versandkosten.
3.2 Für die Berechnung gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Sind diese höher als bei
Vertragsabschluß, ist der Kunde berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom
Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommenen Menge zurückzutreten.
3.3 Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung haben die von uns genannten Preise die zur Zeit des
Angebots gültigen Frachten und Nebengebühren zur Grundlage. Sie werden daher zugunsten oder zu
Lasten des Kunden an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze für unsere Lieferung angepaßt, ohne
daß dem Käufer insoweit ein Rücktrittsrecht zusteht.
4. Höhere (unabwendbare) Gewalt
Fälle höherer Gewalt - als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer
ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können - suspendieren unsere Lieferverpflichtungen
für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende
Verzögerungen den Zeitraum von acht Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des
betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.
5. Zahlung
5.1 Die Ware wird grundsätzlich gegen Vorkasse geliefert, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart
ist.Skontoabzug gilt generell als nicht vereinbart. Bei Vorkasse erfolgt die Auslieferung (Versand) der Ware
binnen einer Woche nach Eingang des Kaufpreises auf unserem im folgenden genannten Konto:
Sylter Bank eG
Bankleitzahl 217 918 05
Kontonummer 157910
IBAN: DE 45 2179 1805 0000 1579 10
BIC: GENODEF1SYL
Steuernummer: 21 021 05673
Der Kaufpreis ist gemäß § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit.
Innerhalb Deutschlands kann nach unserer Bestätigung die Lieferung gegen Nachnahme erfolgen.
5.2 Der Kaufpreis (d. h. incl. Versandkosten) wird mit Annahme der Bestellung sofort fällig. Bei
Überschreitung der Zahlungsfrist im Falle der Zahlung gegen Rechnungserteilung werden unter Vorbehalt
der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen Debetzinsen, mindestens
3% über dem jeweiligen Bundesbank-Basiszinssatz, berechnet.
5.3 Bei Zahlungsverzug und/oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des
Kunden sind wir - unbeschadet unserer sonstigen Rechte - befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für
ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig
zu stellen.
5.4 Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung
oder Zurückbehaltung.
6. Versand
6. Der Versand erfolgt unversichert auf Gefahr des Empfängers.
6.2 Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des
Kunden zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten - auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung -
gehen zu Lasten des Käufers. Die Versandkosten betragen je Bestellung und Lieferung mindestens € 3,00.
7. Informationen, Links etc. auf der Website
7.1 Die Informationen für die Website der Fa. waXXfactory.com GbR mbH werden aus einer Vielzahl von
Quellen gewonnen. Trotz sorgfältiger Prüfung und Bearbeitung ist es unsererseits nicht auszuschließen,
dass es zu unzulänglichen Einstellungen von Informationen kommt. Wir übernehmen keine Haftung für die
Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der eingestellten Informationen.
7.2 Desweiteren übernehmen wir keinerlei Haftung für den Inhalt von Websites, auf die auf den Websites
der Fa. waXXfactory.com GbR mbH verwiesen oder verlinkt wird. Wir erklären ausdrücklich, dass wir uns
den Inhalt dieser Websites nicht zu eigen zu machen.
7.3 Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, den Inhalt unserer Internetseiten jederzeit zu ändern.
Daraus sind Ansprüche jeglicher Art ausgeschlossen.
8. Gewährleistung
8.1 Alle Angaben über Eignung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige
Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Kunden jedoch nicht von eigenen Prüfungen und
Versuchen.
8.2 Der Kunde hat die gelieferte Ware - soweit zumutbar auch durch Probe bei Eingang auf Mängel
bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu prüfen, anderenfalls gilt die Ware als
mangelfrei.
8.3 Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie uns gegenüber innerhalb von acht Tagen nach
Erhalt der Ware - bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch sechs Monate nach
Erhalt der Ware - schriftlich unter Beifügung von Nachweisen erhoben werden.
8.4 Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl in angemessener Frist in der
Reihenfolge auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Wandlung oder Minderung. Beanstandete Ware darf nur
mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Manipulationen des Kunden an der
Ware einschl. deren Verpackung schließen jegliche Gewährleistungsansprüche aus.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden
bleiben die verkauften Waren unser Eigentum.
9.2 Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch wirtschaftliche Bearbeitung und Verwendung
unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als »Hersteller« gelten. Bleibt bei
einer Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im
Verhältnis der Rechnungswerte dieser von uns gelieferten »verbundenen« Waren.
9.3 Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt
insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt,
diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur
Abtretung dieser Forderungen ist der Kunde auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege
des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die
Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch
Forderungen unsererseits gegen den Kunden bestehen.
9.4 Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Kunden unverzüglich mit
eingeschriebenem Brief mitzuteilen.
9.5 Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
9.6 Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer
Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.
10. Datenschutz
10.1 Der Kunde ist über die Regelungen zum Datenschutz über die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung
der mitgeteilten personenbezogenen Daten umfassend informiert. Der Kunde stimmt der elektronischen
Datenverarbeitung insbesondere im Rahmen der nachfolgenden Regelungen ausdrücklich zu.
10.2 Die Fa. waXXfactory.com GbR mbH sichert zu, Kundendaten vertraulich zu behandeln. Die
Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt anhand der Standards zur Datensicherheit nach dem
aktuellen Stand der Technik.
10.3 Die mitgeteilten Daten des Kunden werden durch uns ausschließlich für die Vertragsabwicklung
genutzt.
10.4 Die Fa. waXXfactory.com GbR mbH bewahrt die Daten solange auf, wie dies durch die
Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden sachlich geboten ist.
10.5 Zur laufenden Verbesserung des Service analysiert die Fa. waXXfactory.com das Verhalten aller
Kunden und ihrer Erzeugnisse mittels "google analytics" o. ä. . Bei diesem Prozess werden
Rechneradressen erfasst und zum Zwecke der Auswertung gespeichert. Eine Re-Individualisierung der
Daten nimmt die Fa. waXXfactory.com nicht vor.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus
Geschäftsverbindungen ist der Sitz unseres Betriebes bzw. das für diesen Ort zuständige Gericht.
11.2 Dieser Vertrag unterliegt dem deutschen Recht. Bestimmungen des internationalen Kaufrechtes sind,
soweit zulässig, abbedungen.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise nicht zulässig sein oder werden, so bleibt die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unzulässige Bestimmung ist durch eine
Regelung zu ersetzen, die dem Sinn und Ziel der entfallenden nahe kommt.
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